Demokratie wird hierzulande allgemein als die menschenfreundlichste Regierungsform betrachtet und unser Alltag scheint das zu bestätigen. Doch diese Annahme beruht auf einem Denkfehler. Es ist nicht die Demokratie, die die Menschenrechte schützt, sondern das Grundgesetz. Das ist zwar auch in einem demokratischen Prozess entstanden und hat einige Widersprüche. Doch es schützt die Demokratie vor sich selbst, denn an sich ist Demokratie nur die Diktatur der Mehrheit, die durch Propaganda verführt all zu oft dazu neigt die Rechte von Minderheiten mit Füßen zu treten.
Mehrheit bedeutet weder Wahrheit noch Weisheit. Die oft zitierte Schwarmintelligenz mag Vögeln dabei helfen gemeinsam zu fliegen. Doch wenn man sich Wahlergebnisse ansieht, ist von Intelligenz nicht mehr viel zu sehen. Gewählt wird nicht aufgrund von Argumenten, sondern aufgrund von Sympathien und unhaltbaren Versprechen, aufgrund von Weltbildern und Beliebtheitswerten. Kaum ein Wähler macht sich die Mühe alle Parteiprogramme zu lesen und seine Wahl anhand recherchierter Fakten rational zu treffen.
Wohin das führen kann, kann man gerade in den USA sehen. Dort ignoriert eine gewählte Regierung die Rechte ihrer Kritiker und aller Minderheiten. Wer nicht zustimmt, nicht dem Dogma der Regierung folgt, wird erniedrigt, beleidigt, ermordet. Und die USA sind nicht das einzige Land, in dem eine gewählte Regierung zur Diktatur wird.
Ob und wie lange eine gewählte Diktatur hält, lässt sich schwer vorher sagen. Die gewählte Diktatur in der Türkei hält schon Jahrzehnte und hat es geschafft das Fundament der offenen Gesellschaft weitgehend durch religiöse Ideologie zu ersetzen. Aus Demokratie kann sehr schnell eine Demokratur werden.
Es geht also nicht darum die Demokratie zu schützen, sondern eine auf den Menschenrechten beruhende Wertegemeinschaft. Nicht die Demokratie schützt Minderheiten vor der Willkür der Mehrheit, sondern das Grundgesetz. Regierungen kommen und gehen und keine kann die Wünsche aller Bürger eines Landes erfüllen. Doch so lange wir das gesellschaftliche Fundament der Menschenwürde schützen, kann Demokratie die schlimmsten Fehler verhindern.
Erst wenn dem Dogma der Mehrheit die Möglichkeit eröffnet wird dieses Fundament zu zerstören und eine wie auch immer geartete Ideologie über die Rechte der Minderheiten zu stellen, verliert die Demokratie ihre Berechtigung. Dann wird sie zur Diktatur.
Es ist deshalb nicht wichtig die Demokratie zu schützen, sondern den Rahmen, den das Grundgesetz ihr vorgibt. Es geht immer wieder nur darum die Menschenwürde vor einer aufgehetzten Masse geifernder Idioten zu schützen, die glauben die einzige Wahrheit zu besitzen. Egal ob diese Idioten von rechts oder links kommen. Egal, ob sie in der Mehrheit sind oder nicht. Demokratie funktioniert nur, wenn Minderheiten darin mitwirken können. Wenn jeder durch das Recht vor Ausgrenzung und Gewalt geschützt wird. Sollte uns das nicht gelingen, werden sonst irgendwann wieder die Scheiterhaufen brennen.